{"id":18435,"date":"2026-03-03T12:00:35","date_gmt":"2026-03-03T11:00:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.juridicus.de\/blog\/?p=18435"},"modified":"2026-02-27T09:45:26","modified_gmt":"2026-02-27T08:45:26","slug":"protokoll-der-muendlichen-pruefung-zum-1-staatsexamen-baden-wuerttemberg-vom-januar-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.juridicus.de\/blog\/protokoll-der-muendlichen-pruefung-zum-1-staatsexamen-baden-wuerttemberg-vom-januar-2026\/","title":{"rendered":"Protokoll der m\u00fcndlichen Pr\u00fcfung zum 1. Staatsexamen – Baden-W\u00fcrttemberg vom Januar 2026"},"content":{"rendered":"[vc_row type=“in_container“ scene_position=“center“ text_color=“dark“ text_align=“left“ overlay_strength=“0.3″][vc_column column_padding=“no-extra-padding“ column_padding_position=“all“ background_color_opacity=“1″ background_hover_color_opacity=“1″ width=“1\/1″][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=“in_container“ scene_position=“center“ text_color=“dark“ text_align=“left“ overlay_strength=“0.3″][vc_column column_padding=“no-extra-padding“ column_padding_position=“all“ background_color_opacity=“1″ background_hover_color_opacity=“1″ width=“1\/1″][vc_column_text]\n

Pr\u00fcfungsthemen: Strafrecht<\/h2>\n[\/vc_column_text]
<\/div>[vc_column_text]\n

Vorpunkte der Kandidaten<\/h2>\n[\/vc_column_text][vc_column_text]\n\n\n\n\n\n
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Kandidat<\/p>\n<\/td>\n

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1<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

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Endpunkte<\/p>\n<\/td>\n

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9,82<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

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Endnote<\/p>\n<\/td>\n

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10,41<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n[\/vc_column_text]

<\/div>[vc_column_text]\n

Zur Sache:<\/h2>\n

Pr\u00fcfungsthemen: <\/strong>Amtsdelikte, N\u00f6tigung, Erpressung, Strafvereitelung (im Amt), mittelbare T\u00e4terschaft, Teilnahme, Versuch der Anstiftung, Garantenstellung, Auslegungsmethoden, Wirkung der Grundrechte im Strafrecht, Auslegung und Systematik unbekannter Normen, Auffinden unbekannter Normen, Instanzenzug, Aufbau Amtsgericht in Strafverfahren<\/p>\n

Paragrafen:\u00a0<\/strong>\u00a7258a StGB<\/a>, \u00a7333 StGB<\/a>, \u00a724 GVG<\/a>, \u00a730 StGB<\/a>, \u00a747 OWiG<\/a><\/p>\n

Pr\u00fcfungsgespr\u00e4ch:<\/strong> Frage-Antwort, h\u00e4lt Reihenfolge ein, Intensivbefragung Einzelner, verfolgt Zwischenthemen, Fragestellung klar[\/vc_column_text][vc_column_text]\n[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=“in_container“ scene_position=“center“ text_color=“dark“ text_align=“left“ overlay_strength=“0.3″][vc_column column_padding=“no-extra-padding“ column_padding_position=“all“ background_color_opacity=“1″ background_hover_color_opacity=“1″ width=“1\/1″][vc_column_text]\n

Pr\u00fcfungsgespr\u00e4ch:<\/h2>\n

Als wir wieder den Raum betraten, wurde uns sogleich mitgeteilt, dass wir den D\u00fcrig ben\u00f6tigen w\u00fcrden und er uns zudem drei Normen ausgedruckt h\u00e4tte (\u00a7 47 OWiG<\/a>, \u00a7\u00a7 1<\/a> und 4 BKatV<\/a>). Wie zu erwarten, begann dann die Pr\u00fcfung mit der f\u00fcr diesen Pr\u00fcfer typischen Frage danach, was es Neues im Strafrecht gebe. Er folgte der alphabetischen Reihenfolge. Nach unseren Mini-Vortr\u00e4gen schilderte der Pr\u00fcfer den Fall \u201eMama richtet\u201c: Der 18-j\u00e4hrige Sohn S der Abgeordneten und Ministerin M (auf Landesebene) hat gerade seinen F\u00fchrerschein gemacht, schon ist er im Dezember 2025 mit erheblich erh\u00f6hter Geschwindigkeit in eine Radarfalle (Wortlaut vom Pr\u00fcfer war sicher anders) geraten. Hiervon, sowie von der Er\u00f6ffnung eines Bu\u00dfgeldverfahrens gegen ihn, in welchem er angeh\u00f6rt wurde, erz\u00e4hlte S der M. Er bef\u00fcrchte, seinen F\u00fchrerschein abgeben zu m\u00fcssen. M meint, sie bringe das in Ordnung. Also wendet sich M zun\u00e4chst telefonisch an den Beh\u00f6rdenleiter B, dessen Beh\u00f6rde den Bescheid ausgestellt hat, und fragt, \u201eWas auf den S zukomme\u201c. Laut B w\u00fcrde neben einem Bu\u00dfgeld ein Fahrverbot verh\u00e4ngt, zudem muss der Sohn an einem Aufbauseminar teilnehmen und die Probezeit wird verl\u00e4ngert. M fragt: \u201eWas sich da denn machen lie\u00dfe.\u201c. B sagt: \u201eNichts, es gibt keinen Spielraum.\u201c. M m\u00f6chte nun ihrem Sohn helfen, das Fahrverbot soll aus der Welt geschafft werden. Also wendet sich M an ihre Kollegin, die Innenministerin I, in deren Zust\u00e4ndigkeitsbereich die Beh\u00f6rde f\u00e4llt. M fragt I, ob I bei der Beh\u00f6rde nachhaken k\u00f6nne, damit das Fahrverbot entfalle. Doch auch I bleibt gesetzestreu. Also versucht es M erneut telefonisch bei B und fordert diesen auf, das Verfahren gegen S einstellen zu lassen. B \u201edenkt nicht daran\u201c. Nun erw\u00e4hnt M, dass sie wisse, dass B eine Bef\u00f6rderung anstrebe. Sie, die M, kenne die daf\u00fcr zust\u00e4ndige I gut. Sofern sich bzgl. des Fahrverbots nichts machen lie\u00dfe, w\u00fcrde das mit der Bef\u00f6rderung schwieriger. B bleibt jedoch bei seinem \u201eNein\u201c. Zun\u00e4chst wurde abstrakt die Frage gestellt, was denn hier problematisch sein k\u00f6nnte. Genannt wurde, dass M als Abgeordnete Immunit\u00e4t genie\u00dfe. Woraus sich diese ergebe? Aus der LV (!, da Landesebene!), Kenntnis der genauen Normen der LV wurde nicht erwartet, er wollte auch keine Zeit auf ein Ersuchen dieser verwenden. Er wollte zudem wissen, wobei es sich bei gegebener Immunit\u00e4t handele: um ein Prozesshindernis. Nun sollten wir sammeln, wie sich M strafbar gemacht haben k\u00f6nnte. Wir nannten: Strafvereitelung (im Amt), N\u00f6tigung, Erpressung, aus den Amtsdelikten \u00a7\u00a7 333<\/a>, 334<\/a> und 339 StGB<\/a>. Derjenige, welcher ein Delikt genannt hatte, sollte sogleich kurz subsumieren, ob dieses einschl\u00e4gig ist. Es blieb stets auf der Ebene des objektiven Tatbestands (offensichtlich gab es keine Probleme auf Ebene des subjektiven Tatbestands, der Rechtswidrigkeit oder der Schuld, in einer Klausur w\u00fcrde man dennoch zumindest alles in einem Satz schreiben, dies war vom Pr\u00fcfer definitiv nicht erw\u00fcnscht, als Praktiker ist ihm Problembewusstsein wichtig, das hatte er auch im Rahmen der Simulation (s.u.) erw\u00e4hnt, er unterbricht auch sofort, wenn die Pr\u00fcfung in eine andere Richtung l\u00e4uft, als er w\u00fcnscht\/etwas offensichtlich Unproblematisches angesprochen wird, wohingegen Problematisches ausf\u00fchrlich diskutiert werden soll (s.u.)). Bzgl. der Erpressung wurde angesprochen, dass das blo\u00dfe Nichtgew\u00e4hren eines Vorteils kein \u201e\u00dcbel\u201c i.S.d. \u00a7 253 StGB<\/a> darstellt. Mit derselben Begr\u00fcndung wurde die N\u00f6tigung abgelehnt. Kurz erw\u00e4hnte ein Pr\u00fcfling, dass es einer N\u00f6tigungshandlung und eines N\u00f6tigungserfolgs bed\u00fcrfe und definierte die Drohung (das war dem Pr\u00fcfer nicht zu viel). Bei der Strafvereitelung war problematisch, dass es sich bei dem S Vorzuwerfenden um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die nicht von \u00a7 258\/ \u00a7 258a StGB<\/a> umfasst ist. Hier baute der Pr\u00fcfer seine einzige historische Frage ein: \u201eGab es schon immer eine Trennung zwischen Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht?\u201c Nachdem ein Pr\u00fcfling auf die constitutio criminalis einging, meinte der Pr\u00fcfer, dass wir gar nicht so weit in die Vergangenheit gehen m\u00fcssten, worauf er hinauswolle, wurde schon angesprochen. Daraufhin nannte ein Pr\u00fcfling das RStGB, wusste aber anscheinend nicht genau das, was der Pr\u00fcfer h\u00f6ren wollte, dazu. Da es also niemand so wirklich wusste, l\u00f6ste er auf und erkl\u00e4rte, dass es im RStGB von 1871 keine Trennung gab, eine solche wurde erst in den 1950er Jahren eingef\u00fchrt (Inkrafttreten des OWiG 1952). Ordnungswidrigkeiten wurden bis zur umfassenden Novellierung des OWiG 1968 als \u201e\u00dcbertretungen\u201c bezeichnet, der Begriff wurde schon im RStGB 1871 eingef\u00fchrt. Weiter wollte er darauf hinaus, dass es sich bei Verst\u00f6\u00dfen gegen das OWiG um Verwaltungsunrecht, bei Verst\u00f6\u00dfen gegen das StGB um sozialethisches Unrecht handele. Als ich die Rechtsbeugung (welche kein Pr\u00fcfungsstoff ist, was mir bewusst war), \u00a7 339 StGB<\/a>, erw\u00e4hnte, wusste der Pr\u00fcfer sofort, dass dies kein Pr\u00fcfungsstoff ist. Er wollte dennoch eine kurze Subsumtion und hatte ein paar Fragen zur Systematik der Norm (wie bei allen Amtsdelikten handelt es sich um ein Sonderdelikt, T\u00e4ter kann nur sein, wer die vom Tatbestand umschriebenen Eigenschaften besitzt, externeer k\u00f6nnen lediglich Teilnehmer sein, es greift \u00a7 28 I StGB<\/a> f\u00fcr Teilnehmer; sofern B oder I die von \u00a7 339 StGB<\/a> beschriebenen Eigenschaften besitzen w\u00fcrden, k\u00e4me also lediglich eine Anstiftung zu \u00a7 339 StGB<\/a> in Betracht, konkret eine versuchte Anstiftung, \u00a7 30 I StGB<\/a>, dies k\u00e4me theoretisch in Betracht, da es sich bei \u00a7 339 StGB<\/a> um ein Verbrechen, \u00a7 12 I StGB<\/a>, handelt). Auch bei den anderen Subsumtionen kam es ihm stets auf die Systematik und generell auf die klassischen Auslegungsmethoden an. Danach sollte ich n\u00e4mlich den \u00a7 333 StGB<\/a> pr\u00fcfen und wusste die Definition von \u201eVorteil\u201c nicht. Hier war er mit einem Vergleich, den ich zur Definition des Vorteils im \u00f6ffentlichen Recht (\u00a7 18 GemO) zog, zufrieden und wollte noch h\u00f6ren, worauf es also ankomme: auf etwas \u201eN\u00fctzliches\u201c. Hieran sieht man, dass er gerne mit dem Telos der Norm arbeitet. Sicherlich sollte man zus\u00e4tzlich im besten Fall die jeweilige Definition kennen, solange es einem gelingt, anhand des Wortlauts, der Systematik oder des Telos zu argumentieren, ist er davon aber ebenso \u00fcberzeugt, wie von der w\u00f6rtlichen Definition, was bei der F\u00fclle an Definitionen im Strafrecht f\u00fcr euch sicher erleichternd ist, \ud83d\ude42 Ansonsten sollte ich noch mit ihm den Amtstr\u00e4gerbegriff umfassend auslegen. Hierf\u00fcr legte ich den Begriff zun\u00e4chst anhand des \u00a7 11 I Nr. 2 StGB<\/a> (einmal in Bezug auf B, einmal in Bezug auf I) aus. Bez\u00fcglich B gab es kein Problem, dieser ist offensichtlich Beamter. Hinsichtlich der Ministerin I wollte der Pr\u00fcfer zun\u00e4chst allgemein auf die Stellung und Bedeutung von Ministern hinaus (Telos des \u00a7 11 I Nr. 2 StGB<\/a>). Er fragte mich, warum denn Minister keine Beamten i.S.d. \u00a7 11<\/a> I Nr. 2 lit.a Alt. 1 StGB seien, wenn sie doch oberster Chef der Beh\u00f6rdenleiter (bzgl. der Beh\u00f6rden, die thematisch dem jeweiligen Bereich des Ministeriums zugeordnet sind) seien. Beamte sind Beamte auf Lebenszeit (statusrechtlicher Beamtenbegriff), Minister haben diese Funktion nur auf Zeit, sie k\u00f6nnen sogar (wie uns allen erst letztes Jahr am Beispiel von Christian Lindner vorgef\u00fchrt wurde) entlassen werden. Minister lassen sich aber unter \u00a7 11 I Nr. 2 lit.b StGB<\/a> fassen: Gem. \u00a7 1 MinG BW (D\u00fcrig) stehen Regierungsmitglieder in einem \u00f6ffentlich-rechtlichen Amtsverh\u00e4ltnis. Damit war er zufrieden. Nun sollten Pr\u00fcfling 1 und 2 umfassend pr\u00fcfen, ob es sich bei der Einstellung des Verfahrens bzgl. des Fahrverbots (!) um eine Dienstaus\u00fcbung i.S.d. \u00a7 333 StGB<\/a> handelt und ob es sich um eine Verletzung von Dienstpflichten i.S.d. \u00a7 334 StGB<\/a> handeln w\u00fcrde. Abstrakt war danach gefragt, was der Unterschied zwischen einer Dienstaus\u00fcbung und einer Diensthandlung sei. Es reichte aus, zu sagen, dass die Diensthandlung spezieller ist. F\u00fcr die konkrete Pr\u00fcfung war zu beachten, dass es sich bei \u00a7 47 OWiG<\/a> um eine Ermessensnorm handelt, sodass das Verhalten des B bei Einstellung des Verfahrens auf Ermessensfehler zu \u00fcberpr\u00fcfen w\u00e4re. Es w\u00fcrde ein Fall des Ermessensfehlgebrauchs (da sachfremde Erw\u00e4gungen beachtet w\u00fcrden) und damit ein Ermessensfehler vorliegen. \u00a7 4 I und IV BKatV<\/a> sind \u201eSoll-Normen\u201c. Sofern gem. \u00a7 4 IV BKatV<\/a> ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbots abgesehen wird, so soll das Bu\u00dfgeld erh\u00f6ht werden. Anders bei \u00a7 1 BKatV<\/a> (Verh\u00e4ngung einer Geldbu\u00dfe): Gebundene Entscheidung, hier w\u00fcrde eindeutig eine Verletzung von Dienstvorschriften vorliegen, gefragt war jedoch nach dem Fahrverbot (\u00a7 4 BKatV<\/a>). Auch hier wollte er wie schon beim Amtstr\u00e4ger- und Vorteilbegriff vor allem Normverst\u00e4ndnis und juristische Argumentation sehen. Bzgl. I stellten wir fest, dass eindeutig eine Dienstaus\u00fcbung gegeben ist. Ihr steht als Ministerin ein Weisungsrecht zu, bei Aus\u00fcbung dessen liegt eine Dienstaus\u00fcbung i.S.d. \u00a7 333 StGB<\/a> vor. Zum Strafprozessrecht wurde lediglich Pr\u00fcfling 3 ganz am Ende gefragt, wo das Ganze, was wir in der Falll\u00f6sung besprochen hatten, anzuklagen sei (LG nach \u00a7 1 StPO<\/a> i.V.m. \u00a7 24 I 1 Nr. 3 GVG<\/a>). Er wurde zudem gefragt, wonach bei Zust\u00e4ndigkeit des AGs zu differenzieren sei (Strafrichter nach \u00a7 25 GVG<\/a> oder Sch\u00f6ffengericht nach \u00a7\u00a7 28 ff. GVG<\/a>).<\/p>\n[\/vc_column_text]

<\/div>[vc_column_text]\n

Bei den obigen anonymisierten Protokollen handelt es sich um eine Original-Mitschrift aus dem ersten Staatsexamen der\u00a0M\u00fcndlichen Pr\u00fcfung in Baden-W\u00fcrttemberg vom Januar 2026<\/strong>. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs\u00a0Juridicus.de<\/a>.<\/p>\n

Weggelassen wurden die Angaben zum Pr\u00fcferverhalten. Die Schilderung des Falles und die L\u00f6sung beruhen ausschlie\u00dflich auf der Wahrnehmung des Pr\u00fcflings.<\/p>\n[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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