{"id":18754,"date":"2026-11-03T12:00:21","date_gmt":"2026-11-03T11:00:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.juridicus.de\/blog\/?p=18754"},"modified":"2026-10-28T11:27:47","modified_gmt":"2026-10-28T10:27:47","slug":"protokoll-der-muendlichen-pruefung-zum-1-staatsexamen-mecklenburg-vorpommern-vom-september-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.juridicus.de\/blog\/protokoll-der-muendlichen-pruefung-zum-1-staatsexamen-mecklenburg-vorpommern-vom-september-2026\/","title":{"rendered":"Protokoll der m\u00fcndlichen Pr\u00fcfung zum 1. Staatsexamen – Mecklenburg-Vorpommern vom September 2026"},"content":{"rendered":"[vc_row type=“in_container“ scene_position=“center“ text_color=“dark“ text_align=“left“ overlay_strength=“0.3″][vc_column column_padding=“no-extra-padding“ column_padding_position=“all“ background_color_opacity=“1″ background_hover_color_opacity=“1″ width=“1\/1″][vc_column_text]\n

Pr\u00fcfungsthemen: \u00d6ffentliches Recht<\/h2>\n[\/vc_column_text]
<\/div>[vc_column_text]\n

Vorpunkte der Kandidaten<\/h2>\n[\/vc_column_text][vc_column_text]\n\n\n\n\n\n
\n

Kandidat<\/p>\n<\/td>\n

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1<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

\n

Endpunkte<\/p>\n<\/td>\n

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9,16<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n

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Endnote<\/p>\n<\/td>\n

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9,11<\/p>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n[\/vc_column_text]

<\/div>[vc_column_text]\n

Zur Sache:<\/h2>\n

Pr\u00fcfungsthemen: <\/strong>Verwaltungsprozessrecht, Wahlrecht des Bundespr\u00e4sidenten, Rechtshistorie, allgemeines Verwaltungsrecht, (wenig) Baurecht (als Aufh\u00e4nger\/ Anbindung im Sachverhalt, wurde aber nicht direkt abgepr\u00fcft)<\/p>\n

Paragraphen: <\/strong>\u00a0\u00a754 GG, \u00a735 BVwVfg, \u00a747 VwGO, \u00a740 VwGO, \u00a7214 BauGB<\/a><\/p>\n

Pr\u00fcfungsgespr\u00e4ch:<\/span><\/strong> Frage-Antwort-Diskussion, l\u00e4sst Meldungen zu, Intensivbefragung Einzelner<\/span><\/p>\n[\/vc_column_text][vc_column_text]\n[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=“in_container“ scene_position=“center“ text_color=“dark“ text_align=“left“ overlay_strength=“0.3″][vc_column column_padding=“no-extra-padding“ column_padding_position=“all“ background_color_opacity=“1″ background_hover_color_opacity=“1″ width=“1\/1″][vc_column_text]\n

Pr\u00fcfungsgespr\u00e4ch:<\/h2>\n

Der Pr\u00fcfer begann die Pr\u00fcfung in Anlehnung an die vorangegangene Strafrechtspr\u00fcfung. Er stellte uns zun\u00e4chst einen kurzen Sachverhalt vor: Der S betreibt eine Schneiderei. Vermehrt beklagen Kundinnen des S, dass dieser sie unsittlich ber\u00fchrt habe. Im Folgenden wird S gem. \u00a735 GewO<\/a> der Betrieb seines Gewerbes untersagt und die sofortige Vollziehung angeordnet. Hiergegen legt S Widerspruch ein und stellt einen Antrag gem. \u00a780 V VwGO<\/a>. S sagt, die Behauptungen der Kundinnen seien unwahr. Nun wollte der Pr\u00fcfer gerne wissen, ob es eine Art „Unschuldsvermutung“ wie im Strafrecht auch im verwaltungsrechtlichen Verfahren g\u00e4be? Wir kamen darauf, dass es die freie Beweisw\u00fcrdigung auch im verwaltungsrechtlichen Verfahren gibt und diese in \u00a7108 I 1 VwGO<\/a> auch normiert ist. Eine „Unschuldsvermutung“ wie im Strafrecht gibt es im verwaltungsrechtlichen Verfahren aber nicht. Insbesondere im Bereich der Gewerbeordnung, die besonderes Gefahrenabwehrrecht darstellt und dementsprechend pr\u00e4ventiv Wirkung entfalten soll, kann es eine „Unschuldsvermutung“ nicht geben. Die Pr\u00fcfung wollte der Pr\u00fcfer mit einem Ausflug ins Wahlrecht fortsetzen. Allerdings wollte der Pr\u00fcfer nicht die anstehenden Landtagswahlen ansprechen, sondern fragte uns danach, ob wir w\u00fcssten, welche Wahlen am 30.01.2027 stattfinden w\u00fcrden. Nachdem wir nicht weiterwussten, erkl\u00e4rte der Pr\u00fcfer, dass das nicht schlimm sei. Es st\u00fcnden die Wahlen des Bundespr\u00e4sidenten an. Der Pr\u00fcfer wollte gerne wissen, wie der BP denn gew\u00e4hlt w\u00fcrde. Gem. Art. 54 GG<\/a>, insbesondere von der Bundesversammlung. Daraufhin wollte der Pr\u00fcfer gerne noch wissen, wie sich die Bundesversammlung zusammensetzt. Hier konnte auf Art. 54 III GG<\/a> hingewiesen werden. Der Pr\u00fcfer fragte dann noch, welche Diskussion regelm\u00e4\u00dfig bez\u00fcglich der Wahlen des BP in diesem Kontext ausbrechen w\u00fcrden. Er wollte darauf hinaus, dass behauptet werden k\u00f6nnte, dass der BP bei einer Wahl durch die Bundesversammlung nicht ausreichend demokratisch legitimiert sei. Es wurde auf das Demokratieprinzip und Art. 20 II 1 GG<\/a> hingewiesen. Dagegen angef\u00fchrt werden kann aber, dass eine ausreichende demokratische Legitimation auch begr\u00fcndet werden kann, indem eine Wahl \u00fcber wiederum vom Volk gew\u00e4hlte Vertreter erfolgt. An dieser Stelle machte der Pr\u00fcfer einen Ausflug in die Rechtshistorie. Er fragte, in welcher historischen Staatsform denn eine direkte Wahl des Staatsoberhauptes stattfand? Wir wussten erst nicht wirklich weiter und kamen zun\u00e4chst auf das deutsche Kaiserreich zu sprechen, in dem allerdings keine solche Wahl stattfand. Wir sollten kurz die Staatsform des deutschen Kaiserreichs benennen, die der Pr\u00fcfer aber selbst als konstitutionelle Monarchie aufl\u00f6sen musste, als wir nicht weiterwussten. Dann kamen wir auf die Wahl des Reichspr\u00e4sidenten unter der Weimarer Reichsverfassung zu sprechen. Hier wurde das Staatsoberhaupt direkt gew\u00e4hlt. Der Pr\u00fcfer wollte gerne noch wissen, welche Befugnisse, denn der Reichspr\u00e4sident hatte. Genannt wurde die M\u00f6glichkeit zur Parlamentsaufl\u00f6sung und die Befehlshabe \u00fcber die Streitkr\u00e4fte sowie die M\u00f6glichkeit, mit dem Reichskanzler zusammen Not-Verordnungen zu erlassen. Im Vergleich dazu wollte der Pr\u00fcfer gerne die Befugnisse des BP wissen? Genannt wurden die Integrationsfunktion, die Repr\u00e4sentationsfunktion und das Pr\u00fcfungsrecht des BP. Insbesondere sollte noch kurz der Streit um ein materielles Pr\u00fcfungsrecht des BP angesprochen werden, es reichte aber aus, die L\u00f6sung vorwegzunehmen, dass ein solches zumindest bei starken Verst\u00f6\u00dfen gegen die Verfassung angenommen werden kann, unter Hinweis auf Art. 82 I 1 GG<\/a> und Art. 20 III GG<\/a>. Schlie\u00dflich wollte der Pr\u00fcfer noch wissen, wie die Forderung, den BP durch eine Direktwahl legitimieren zu lassen, verfassungsrechtlich zu bewerten w\u00e4re? Insbesondere wollte er darauf hinaus, dass das einen Widerspruch im Vergleich mit anderen Wahlen anderer Staatsorgane darstellen w\u00fcrde, namentlich der Wahl des Bundeskanzlers, ohne dass dem BP weitere Befugnisse zukommen w\u00fcrden. Kurz wurde noch die Wahl des B\u00fcrgermeisters als Direktwahl einer Exekutivspitze auf kommunaler Ebene erw\u00e4hnt. Im Folgenden wollte der Pr\u00fcfer noch das Verwaltungsrecht abpr\u00fcfen. Daf\u00fcr stellte er wieder einen kurzen Sachverhalt vor: E ist Eigent\u00fcmer eines Grundst\u00fccks, das im Au\u00dfenbereich gelegen ist. 2025 findet in diesem Gebiet eine vermehrte Ansiedelung von Gewerbebetrieben statt. Die \u00f6rtliche Gemeinde erl\u00e4sst daraufhin einen B-Plan f\u00fcr das Gebiet, dass dieses als „Gewerbegebiet“ auszeichnet. Es soll nun eine Schlie\u00dfungsstra\u00dfe zum Grundst\u00fcck des E gebaut werden, die die Erschlie\u00dfung absichern soll. E geht gegen den B-Plan gerichtlich vor. Im Folgenden wird das Verfahren zur Errichtung der Stra\u00dfe aber fortgef\u00fchrt und die Stra\u00dfe fertiggestellt, wobei das Verfahren des E gegen den B-Plan noch offen ist. Zun\u00e4chst wollte der Pr\u00fcfer gerne wissen, wie sich E wohl gegen den B-Plan wenden w\u00fcrde. Zuerst wurde eine Anfechtungsklage angesprochen. Hier fragte der Pr\u00fcfer nach, ob der B-Plan, denn einen VA i.S.v. \u00a735 S. 1 VwVfG<\/a> darstellen w\u00fcrde. Es sollte der VA kurz n\u00e4her definiert werden und insbesondere die hierf\u00fcr typische konkret-individuelle Wirkung eines VA von der abstrakt-generellen Wirkung einer Rechtsnorm, wie hier des B-Plan als Satzung, abgegrenzt werden. Daraufhin wurde von der Anfechtungsklage Abstand genommen und ein Normenkontrollverfahren gem. \u00a747 I Nr. 1 VwGO<\/a> angenommen. Hier wollte der Pr\u00fcfer noch kurz die Zust\u00e4ndigkeit des OVG gem. \u00a747 I VwGO<\/a> festgestellt haben. Sodann wurde der Sachverhalt erg\u00e4nzt: Der B-Plan wird f\u00fcr unwirksam erkl\u00e4rt und das entsprechende Urteil wird rechtskr\u00e4ftig. E will jetzt den R\u00fcckbau der Stra\u00dfe erwirken. Der Pr\u00fcfer fragte zun\u00e4chst danach, wie wohl das Begehren des E gerichtlich verfolgt werden w\u00fcrde. Es sollte auf die allgemeine Leistungsklage abgestellt werden. Der Pr\u00fcfer hakte noch nach, ob diese denn gesetzlich (ausdr\u00fccklich) geregelt sei. Es reichte ihm die Antwort, dass die allg. LK nicht ausdr\u00fccklich geregelt ist, aber an verschiedener Stelle vorausgesetzt wird, also anerkannt ist. Dann sollten wir in die Pr\u00fcfung der Leistungsklage einsteigen. Die Zul\u00e4ssigkeit wurde angepr\u00fcft, insbesondere die Er\u00f6ffnung des Verwaltungsrechtswegsund und dabei die Generalklausel gem. \u00a740 I VwGO<\/a> bzw. die verschiedenen Theorien, wann eine \u00f6ffentlich-rechtliche Streitigkeit vorliegt. der Pr\u00fcfer fragte hier nach den verschiedenen Theorien und den entsprechenden Inhalten? Es sollten die modifizierte Subjektstheorie, die Subordinationstheorie und die Interessentheorie benannt und kurz erkl\u00e4rt werden. Dann wurde von der weiteren Pr\u00fcfung wieder Abstand genommen und der Pr\u00fcfer fragte, was der E denn im Rahmen seiner Leistungsklage auf R\u00fcckbau der Stra\u00dfe gelten machen wollen w\u00fcrde? Es sollte der Folgenbeseitigungsanspruch genannt werden. Au\u00dferdem wollte der Pr\u00fcfer wissen, auf was dieser denn genau gerichtet sei? Es sollte erkl\u00e4rt werden, dass dieser auf Wiederherstellung des Zustands ohne sch\u00e4digendes Ereignis, also auf „Naturalrestitution“, gerichtet ist, im Gegensatz zu auf Ersatz in Geld gerichtete Amtshaftungsanspr\u00fcche. Der Pr\u00fcfer erfragte kurz die Anspruchsvoraussetzungen des FBA? Insbesondere sollte ein (rechtswidriges) hoheitliches Handeln benannt werden (, das einen rechtswidrigen Zustand herbeif\u00fchrt). Vom Vorliegen der Voraussetzungen sollten wir dann aber auch ausgehen. Der Pr\u00fcfer fragte jetzt noch, ob das Urteil im Normenkontrollverfahren, denn ex nunc oder ex tunc Wirkung entfalten w\u00fcrde, sodass der B-Plan (und die darauf basierende Errichtung der Stra\u00dfe) erst seit Urteil oder bereits anf\u00e4nglich als rechtswidrig anzusehen war. Hier wurde zun\u00e4chst noch einmal der Wortlaut gem. \u00a747 VwGO<\/a> bem\u00fcht, der aber weder in Abs. 5 S. 2 weitere Informationen hierzu enth\u00e4lt noch \u00fcber die Verweisung in Abs. 5 S. 3 auf \u00a7183 VwGO<\/a>. Der Pr\u00fcfer schien aber die Arbeit am Wortlaut des Gesetzes und auch die Entnahme der Verweisung zu gefallen. Daraufhin wurde f\u00fcr und gegen eine Wirkung ex tunc argumentiert und sich am Ende f\u00fcr eine Wirkung ex tunc entschieden. Der Pr\u00fcfer lie\u00df uns dann noch die \u00a7\u00a7214<\/a>, 215 BauGB<\/a> benennen und wies selber auf das Argument hin, dass gem. \u00a7214 IV BauGB<\/a> eine fehlerhafte Satzung (wie der B-Plan) auch r\u00fcckwirkend noch in Kraft gesetzt werden k\u00f6nnte, was auch f\u00fcr eine ex tunc Wirkung spricht. Schlie\u00dflich wollte der Pr\u00fcfer noch wissen, was denn noch zum Ausschluss eines FBA f\u00fchren k\u00f6nnte. Genannt wurden eine Duldungspflicht oder die Fehlerheilung durch eine andere M\u00f6glichkeit der Herstellung rechtm\u00e4\u00dfiger Zust\u00e4nde. Nachdem wir nicht mehr benennen konnte, nannte der Pr\u00fcfer selbst noch die Unzumutbarkeit als Ausschlussgrund f\u00fcr einen FBA. Damit wurde die Pr\u00fcfung beendet. Insgesamt pr\u00fcft der Pr\u00fcfer weniger einen zentralen Sachverhalt vollst\u00e4ndig durch. Er geht vielmehr auf einzelne Punkte besonders ein, die er gerne abpr\u00fcfen m\u00f6chte und stellt gezielte Fragen zu bestimmten Punkten. Hier reichen ihm dann oft auch einige Schlagworte aus. Wenn mal die gewollte Antwort nicht direkt parat war, lie\u00df der Pr\u00fcfer aber auch gen\u00fcgend Zeit f\u00fcr die Pr\u00fcflinge, um noch einmal \u00fcber die Antwort nachzudenken oder ggf. eigenst\u00e4ndige Argumente zu liefern, die f\u00fcr oder gegen das eine oder das andere sprechen. Das schien ihm im Ergebnis dann auch zu gen\u00fcgen. Selbst obwohl die Pr\u00fcfung z.T. etwas stockend war und nicht immer die gew\u00fcnschten Antworten genannt wurden, fiel die Bewertung sehr wohlwollend aus. Der Pr\u00fcfer pr\u00fcfte zun\u00e4chst in alphabetischer Reihenfolge, stellte aber auch einige Fragen offen in die Runde, gerade wenn ein Pr\u00fcfling mal nicht weiterwusste. Er schien auch darauf zu achten, dass jeder Pr\u00fcfling etwa gleichen Redeanteil hatte und fragte sp\u00e4ter so auch gezielt bestimmte Pr\u00fcflinge noch einmal direkt, um ihnen die M\u00f6glichkeit zu geben, sich auch noch einmal zu beteiligen.<\/p>\n[\/vc_column_text]

<\/div>[vc_column_text]\n

Bei den obigen anonymisierten Protokollen handelt es sich um eine Original-Mitschrift aus dem ersten Staatsexamen der\u00a0M\u00fcndlichen Pr\u00fcfung in Mecklenburg-Vorpommern vom September 2026.<\/strong>\u00a0Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs\u00a0Juridicus.de<\/a>.<\/p>\n

Weggelassen wurden die Angaben zum Pr\u00fcferverhalten. Die Schilderung des Falles und die L\u00f6sung beruhen ausschlie\u00dflich auf der Wahrnehmung des Pr\u00fcflings.<\/p>\n[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=“in_container“ scene_position=“center“ text_color=“dark“ text_align=“left“ overlay_strength=“0.3″][vc_column column_padding=“no-extra-padding“ column_padding_position=“all“ background_color_opacity=“1″ background_hover_color_opacity=“1″ width=“1\/1″][vc_column_text]\n[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=“full_width_background“ scene_position=“center“ text_color=“dark“ text_align=“left“ overlay_strength=“0.3″][vc_column column_padding=“no-extra-padding“ column_padding_position=“all“ background_color_opacity=“1″ background_hover_color_opacity=“1″ width=“1\/1″]

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