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Beschlüsse

Feb 28 2016
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Prüfungswissen: Das Nottestament, §§ 2249 ff. BGB

Von | Beschlüsse, Prüfungswissen, Zivilrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Formanforderungen an ein Nottestament (OLG München; Beschluss vom 12.05.2015 – 31 Wx 81/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Das Nottestament, §§ 2249 ff. BGB Die ein Erblasser nicht mehr in der Lage, ein Testament als eigenhändiges Testament zu erreichten (handschriftlich geschrieben und unterschrieben) und ist auch ein Notar nicht verfügbar, so sehen die §§ 2249 ff. BGB Möglichkeiten zur Errichtung eines Nottestaments vor.

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Dez 08 2015
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Prüfungswissen: „Aufbauschema Mord, § 212, 211 StGB“

Von | Aktuelles, Beschlüsse, Prüfungswissen, Strafrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Verdeckungsmord (BGH; Beschluss vom 03.02.2015 − 3 StR 541/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Aufbauschema Mord, § 212, 211 StGB (vgl. Rengier, StR BT II, § 4, 16. Aufl. 2015 m.w.N.) I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Verwirklichung des Tatbestandes des § 212 StGB Es muss ein anderer Mensch getötet worden sein. b) Objektive Mordmerkmale des § 211 II 2. Gruppe aa) Heimtücke…

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Aug 10 2015
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Prüfungswissen: Durchsuchung nach § 102 StPO

Von | Beschlüsse, Prüfungswissen | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Kein Tatverdacht für Durchsuchung bei erlaubten Verhalten (LG Regensburg, Beschluss vom 10.10.2014 – 2 Qs 41/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Durchsuchung nach §§, § 102 StPO I. Durchsuchung beim Verdächtigen, § 102 StPO 1. Durchsuchungszweck Beim Verdächtigen darf eine Durchsuchung stattfinden a) zum Zweck seiner Ergreifung (sog. Ergreifungsdurchsuchung) b) zur Beweissicherung (sog. Ermittlungsdurchsuchung). Eine Durchsuchung, die lediglich der Ausforschung dient, ist unzulässig….

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Aug 07 2015
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Prüfungswissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage

Von | Beschlüsse, Prüfungswissen | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Fortsetzungsfeststellungsklage im Beförderungsrechtsstreit (OVG Bremen, Beschluss vom 25.09.2014 – 2 A 140/12). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage Die Fortsetzungsfeststellungsklage kommt im Zusammenhang mit der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage in Betracht, wenn der angefochtene oder begehrte Verwaltungsakt sich erledigt hat und daher nach § 43 II VwVfG keine Wirkungen mehr entfaltet, so dass weder die nachträglich Aufhebung noch der nachträglich Erlass des Verwaltungsaktes wegen…

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Jul 02 2015
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Prüfungswissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage

Von | Beschlüsse, Prüfungswissen | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Fortsetzungsfeststellungsklage im Beförderungsrechtsstreit (OVG Bremen, Beschluss vom 25.09.2014 – 2 A 140/12). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage Die Fortsetzungsfeststellungsklage kommt im Zusammenhang mit der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage in Betracht, wenn der angefochtene oder begehrte Verwaltungsakt sich erledigt hat und daher nach § 43 II VwVfG keine Wirkungen mehr entfaltet, so dass weder die nachträglich Aufhebung noch der nachträglich Erlass des Verwaltungsaktes wegen…

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Jul 01 2015
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Prüfungswissen: Durchsuchung nach § 102 StPO

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Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Kein Tatverdacht für Durch-suchung bei erlaubten Verhalten (LG Regensburg, Beschluss vom 10.10.2014 – 2 Qs 41/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Durchsuchung nach §§, § 102 StPO I. Durchsuchung beim Verdächtigen, § 102 StPO 1. Durchsuchungszweck Beim Verdächtigen darf eine Durchsuchung stattfinden a) zum Zweck seiner Ergreifung (sog. Ergreifungsdurchsuchung) b) zur Beweissicherung (sog. Ermittlungsdurchsuchung). Eine Durchsuchung, die lediglich der Ausforschung dient, ist unzulässig….

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