Allgemein

Dieser Fall befasst sich mit den Grundzügen des Kommunalwirtschaftsrechts sowie den Organisationsformen kommunaler Unternehmen. Die Lösung zu diesem Fall wird am 19.03.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  Die Stadt G hatte bislang ihre städtischen Grünflächen teils durch ihr städtisches Grünflächen- und Friedhofsamt, teils durch Privatfirmen pflegen und unterhalten lassen. Zum…

Dieser Fall befasst sich prozessual mit dem Rechtsschutz der Gemeinde gegen Aufsichtsmaßnahmen und materiell-rechtlich mit der Rechtmäßigkeit von Ratsbeschlüssen und den Folgen von Fehlern beim Satzungserlass. Die Lösung zu diesem Fall wird am 12.03.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  In der kreisangehörigen Gemeinde G steht die Abstimmung über einen Bebauungsplan an,…

Dieser Fall befasst sich prozessual mit der einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO und materiell-rechtlich mit der Aufgabenwahrnehmung in der Gemeinde und den Folgen von Fehlern beim Satzungserlass. Die Lösung zu diesem Fall wird am 05.03.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  Ein Teil der Ratsmitglieder der Stadt G möchte im…

Dieser Fall  befasst sich prozessual mit den allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen im Überblick und dem Kommunalverfassungsstreit sowie materiell-rechtlich mit dem innerorganisatorischen Störungsbeseitigungs-anspruch. Die Lösung zu diesem Fall wird am 26.02.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  R ist Mitglied im Stadtrat der Gemeinde T in NRW. Immer wieder fühlt er sich als…