Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Vorausgegangen ist ein Mahnbescheid der Klägerin, dann Widerspruch des Beklagten hierzu und Anspruchsbegründung vor dem LG Mainz. Sie möchte: 1. SE, weil der Beklagte ihre Schafe nicht wieder zurückgibt (ursprünglich hatte sie 70 Schafe, 30 Lämmer, wovon er vier geschlachtet hat), Wert je Schaf 80 €, je Lamm 100 € 2. vorgerichtliche RA-Kosten ca. 900 € In der mündlichen Verhandlung verzichtet sie auf 400 € hinsichtlich der...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Es ging um einen Fall, der sich im TierSchG abspielte. Es wurde jemandem seine Haustiere weggenommen, weil dieser seine Hunde und Katzen vernachlässigte. Gefragt wurde nach der Vorgehensweise durch die Behörde. Es handelte sich um eine Klausur aus der Sicht eines Referendars bei einer Behörde. Gestellt waren viele kleinere Fragen, die man Einzeln abarbeiten musste. Es sollte auch geprüft werden, ob die beschlagnahmten Tiere irgendwie verwertet...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Polizisten wurden zu einem Einsatz gerufen wegen eines betrunkenen Mannes, der seine Ehefrau bedroht haben soll. Der Mann wurde dann bereits vor seiner Haustür angetroffen. Es war schon etwas dunkler, aber die Straßenlaternen brannten. Eine Polizistin ging zur Ehefrau, der andere Polizist wollte sich mit dem Mann befassen. Der kooperierte zunächst normal und wollte gerade gehen, als der Polizist ein Telefonat annahm und ins Telefon sagte, dass...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Die Klägerin war Besucherin einer Zirkusdarbietung, Beklagte ist die GbR, die den Zirkus betreibt. Die Klägerin hat im Rahmen einer Geburtstagsfeier für Ihren Vater Zirkustickets gebucht. Dort fand u.a. eine Zaubereidarbietung statt. Dort trat für die Beklagte der Zauberer "Charlie" auf, der als freier Mitarbeiter auf Honorarbasis für die Beklagte tätig wurde. Der Zauberer fordert die Klägerin während der Darbietung auf, ihm ihren Ring herauszugeben. Diesen Ring...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Es sollte ein Urteil vom Verwaltungsgericht geschrieben werden. Die Klägerin war Betreiberin eines Cafés und hat sich einen American Staffordshire Welpen gekauft. Diese Hunderasse ist im Saarland als Listenhund geführt. Sie erhielt einen Kostenfestsetzungsbescheid für die Hundesteuer, allerdings mit dem erhöhten Steuersatz für Listenhunde. Somit waren für sie, anstatt 60€ im Jahr 400€ zu zahlen, weshalb sie sich dagegen Widerspruch einlegte, welcher jedoch abgelehnt wurde. Daraufhin...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: In der Klausur wurden die Erfolgsaussichten einer Revision nach § 333, 335 StPO in Bezug auf den Verurteilten/Angeklagten geprüft. Im 1. Tatkomplex standen im Rahmen der Verfahrensrüge die Durchführung einer Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung durch einen Rechtsreferendar nach § 10 GVG im Vordergrund. Materiellrechtlich ging es u.a. um die Prüfung einer Strafbarkeit nach § 303 StGB in Verbindung mit der Frage, ob eine Notwehr nach § 32...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Es sollte die Entscheidung des Gerichts entworfen werden. Vorausgegangen war ein Mahnbescheid der Klägerin. Daraufhin erging ein Widerspruch des Beklagten hierzu und die Anspruchsbegründung vor dem LG Mainz. Die Klägerin beantragte, die Beklagten zu Zahlung von Schadensersatz, da dieser ihre Schafe nicht wieder zurückgibt (ursprünglich hatte sie 70 Schafe, 30 Lämmer, wovon er vier geschlachtet hat), Wert je Schaf 80 €, je Lamm 100 €. Außerdem machte...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Rücknahme einer gewerberechtlichen Erlaubnis nach § 35 GewO vs. Rücknahme der Erlaubnis. Fraglich war die Ermächtigungsgrundlage, wegen § 35 VIII GewO war im Ergebnis auf § 48 VwVfG abzustellen und nicht die Gewerberechtliche Norm. Das Ganze war im Rahmen einer behördlichen Klausur zu prüfen, eine Unzuverlässigkeit konnte sich aus Steuerschulden sowie Rückständen bei den Sozialversicherungsbeiträgen ergeben. Der Adressat der Verfügung gab an Probleme während der Pandemie...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es wurde gefordert, die Entscheidung eines Gerichts zu fertigen - in diesem Fall ein Endurteil. Insgesamt gab es zwei verschiedene Tatgeschehen, bei denen einem alleinigen Angeklagten Straftaten zur Last gelegt wurden, die zwar thematisch miteinander zusammenhingen, jedoch ganz eigene Tatkomplexe bildeten. Im ersten Tatkomplex ging es um einen Vorfall in einem Supermarkt, wo der Angeklagte ein teures Getränk an sich nahm und dann an einer Selbstbedienungskasse nicht...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Der Kläger ist Zahnarzt, die Beklagte als "Host-Providerin" Betreiberin einer Internetseite auf der Bewertungen für Ärzte abgegeben werden können. Auf der Website der Beklagten erschien eine Bewertung einer Patientin, in der diese schildert, trotz Termins sei ihre Behandlung unter Vollnarkose abgelehnt worden. Sie hatte ein Attest einer Psychologin dabei, nach dem die Patientin panische Angst vor Spritzen habe und für die Behandlung in Vollnarkose gelegt werden müsste....
Weiter lesen
Entdecke Juridicus
