Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Sachenrecht; Urteil von BGH zum Embryonentransfer bei Pferden Sachverhalt: E ist Eigentümer der wertvollen Stute, die er regelmäßig zur Zucht einsetzt. Wegen ihrer herausragenden Ergebnisse in der Zuchtstutenprüfung schont E die Stute, indem er zwecks Austragung der genetisch von seiner Stute abstammenden Fohlen auf Leihstuten zurückgreift. Dabei handelt es sich um eine in der Pferdezucht übliche Praxis. E lies die Stute durch einen Hengst, der im Eigentum...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Eine wohlhabende, verheiratete Frau (E) hat eine Affäre mit einem Mann (G), der Luxus sehr liebt und über seine Verhältnisse hinaus in einer großen, alleinstehenden Villa lebt. G profitiert von Reichtum der E. Irgendwann beendet E die Affäre mit G. Dieser will jedoch noch Profit aus der Trennung schlagen und erpresst die E mit kompromittierenden Fotos von E, die er auf seinem Handy gespeichert hat. Nur gegen...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Zusammenfassung der Aufgabenstellung Teil I: Gesetzgebung und Verfassungsbeschwerden Die Bayerische Staatsregierung wollte angesichts zunehmender militärischer Konflikte die sog. Zivilklauseln abschaffen, die militärisch nutzbare Forschung an Hochschulen beschränken. Ein Gesetzentwurf sah vor, dass Hochschulen mit der Bundeswehr kooperieren müssen und auf Antrag zur militärischen Forschung verpflichtet, werden können (Art. 6a BayHIG). Zivilklauseln wären unzulässig (§ 1 Abs. 2). Nach Beschluss durch den Landtag wurde das Gesetz veröffentlicht,...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Die schriftliche Prüfung im SPB 8 Privatversicherungsrecht bestand aus insgesamt zwei Klausuren, die jeweils auf 3 Stunden angesetzt waren. Bei der ersten Klausur handelte es sich um eine personenversicherungsrechtlich eingekleidete Gutachtenklausur mit dem Schwerpunkt der Leistungsfreiheit bzw. Kündigung des VR wegen Folgeprämienverzugs nach § 38 VVG. Es wurden keine speziellen Probleme aus dem Personenversicherungsrecht abgefragt. Vielmehr war es entscheidend, die Klausur genau und aufmerksam zu lesen, um...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Die Klausur war in 2 Tatkomplexe unterteilt, wobei im Bearbeitervermerk nahezu alle auf den ersten Blick einschlägigen Paragrafen von der Prüfung ausgeschlossen waren. Im ersten Tatkomplex wurde folgendes geschildert: A, B und C veranstalteten ein Autorennen, wobei die innerorts geltende Geschwindigkeitsbegrenzung deutlich überschritten wird. C scheidet frühzeitig aus. Das Rennen endet für ihn auf einem begrünten Seitenstreifen. A und B kämpfen weiter um den Sieg. A führt...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Die österreichische Rapperin G lebt und arbeitet in Wien, wo sie im öffentlichen, auch online verfügbaren Telefonbuch eingetragen ist. G steht bei dem Label U unter Vertrag, das seinen Sitz ebenfalls in Wien hat. Die Schallplatten und CDs mit der Musik von G vertreibt U weltweit, Deutschland ist einer der größten Absatzmärkte. Stark ist besonders der Versandhandel dorthin. Die Musik wird von G auf anfassbaren Tonträgern...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: In der Klausur im Schwerpunktbereich „Internationales Privatrecht“ an der Universität Mainz, die bereits vor über drei Monaten stattfand, ging es – soweit ich mich noch einigermaßen erinnern kann – um einen sehr vielschichtigen und rechtlich ausgesprochen komplexen Fall, der verschiedene Bereiche des internationalen Privatrechts in sich vereinte. Im Zentrum des Sachverhalts stand, der grenzüberschreitende Kauf einer beweglichen Sache durch eine Person, die in einer Ehe lebte, bei...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: A hat eine Affäre mit G. G will daraus Profit schlagen und droht A daher dessen Ehefrau (E) von der Affäre zu berichten, indem er dieser Fotos von den beiden zeigt (die er auch Besitzt). A solle ihm 10.000€ Zahlen, ansonsten werde er die Fotos an seine Ehefrau weiterleiten. A denkt es bringe nichts die Polizei darüber zu informieren, weil G dann ohnehin die Bilder veröffentlichen würde....
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Im vorliegenden Fall wollte sich die betroffene Person gegen eine Abrissverfügung der Stadt wehren. Diese hatte sie zunächst dazu aufgefordert, ihren "Schottergarten" zu beseitigen. Nach erfolgter Aufforderung zur Stellungnahme, hat die Stadt in Person des Oberbürgermeisters die Abrissverfügung erlassen. Hierbei handelte es sich um ein Grundstück von 1000 qm, wobei der Schottergarten 200 qm ausmachte. Der Schottergarten war ein sog. Zengarten, der zur Erholung und Religion...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: K (aus Deutschland) erwirbt auf der Internetseite des Verkäufer V (aus Italien) eine Kaffeemaschine zum Preis von 2.200 Euro sowie die passende Smart-App für 99 Euro. Die Kaffeemaschinen des V funktionierten analog sowie mit der App. Über die Smart-App waren darüber hinaus aber noch weitere Funktionen der Kaffeemaschine einstellbar. Auf seiner Website bewarb V die Einfachheit der Anwendung der Smart-App, insbesondere im Hinblick auf die deutsche Sprachauswahl...
Weiter lesen
Entdecke Juridicus
