Bei dem nachfolgenden Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom April 2018 im ersten Staatsexamen in Brandenburg. Das Protokoll stammt auf dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächnisprotokoll:
Ein Mann Anfang 30 sieht in Potsdam ein Werbeplakat mit einer in seinen Augen sehr attraktiven Frau, für ein Singleportal. Er verliebt sich auf den ersten Blick in sie und will genau diese Frau kennen lernen. Das Plakat wirbt insbesondere damit, die Frau, bezeichnet mit einem fiktiven Namen, auf der Plattform kennen lernen zu können. Der Mann wollte sich umgehend auf der Plattform anmelden, um genau diese Frau kennen zu lernen. Er besuchte die Seite und nahm Schritt für Schritt auf der Homepage den Anmeldevorgang vor, um genau diese Frau kennen lernen zu können. Die Nutzung des Portals sollte einen monatlichen Beitrag kosten, den der Mann zu zahlen bereit war, um seine Traumfrau kennen zu lernen. Nachdem ein Vertrag zustande gekommen war (dies war einer der Schwerpunkte in der Klausur, aufgrund der Ausgestaltung der Homepage im e-Commerce), und er die Frau wochenlang nicht finden konnte, sah es der Mann nicht ein, den Betrag zu entrichten, und wollte diesen vielmehr zurück. Er fühlte sich getäuscht von der Werbetaktik des Portals und wollte den Vertrag anfechten. Dieser sollte zumindest sittenwidrig sein. Nach Verneinung beider Aspekte kam ein Widerruf des Mannes in Betracht. Dahingehend war nach Bearbeitervermerk davon auszugehen, dass eine ordnungsgemäße Belehrung und die Wahrung der Informationspflichten gegeben waren.
Im Rahmen der Zusatzaufgabe war nach dem örtlich und sachlich zuständigen Gericht gefragt und den Voraussetzungen einer Prozesskostenhilfe.
