Zivilrecht

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Absoluter Vorrang der Zulässigkeits- vor der Begründetheitsprüfung (OLG Düsseldorf; Urteil vom 18.12.2015 – I-4 U 94/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Feststellungsklage, § 256 ZPO I. Allgemeines Nach § 256 ZPO kann Klage auf –        Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, –        auf Anerkennung einer Urkunde oder –        auf Feststellung ihrer Unechtheit erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran…

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag ein Jahr nach Fristablauf  (BGH, Beschluss vom 21.01.2016 – IX ZA 24/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht.Prüfungswissen: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, § 233 ZPO Prüfungswissen: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, § 233 ZPO I. Statthaftigkeit des Wiedereinsetzungsantrags Der Antrag kann nur bei Versäumung einer Notfrist und der sonstigen in § 233 ZPO aufgeführten Fristen zur Begründung von Berufung (§ 520 II…