Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: S, die Hobbyreiterin ist, möchte auf einem Grundstück im Außenbereich der 5000-Einwohner-Gemeinde G im Kreis K einen Pferdestall nur zu Hobbyzwecken errichten. Das Grundstück ist unbebaut und die angrenzenden Grundstücke auch. Der Pferdestall wird im Außenbereich gebaut. Der Landrat L äußerte sich mündlich, dass dies erlaubt sein könnte. S bittet um schriftliche Bestätigung. Nach Zustimmung der G erlässt L am 05.02.22 einen Bescheid, in dem er...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: M hat sich ein Grundstück mit einem Reiterstall angemietet, um seine für das Reiterhobby gehaltene Pferde unterzubringen. Dabei handelt er mit Vermieter V individuell aus, dass er den Stall nicht untervermieten darf. Sodann kommt C, eine Freundin von M dazu und darf einmalig eines der Pferde für einen Ausritt ausleihen. Sie ist eine erfahrene Hobbyreiterin, das Pferd ist für gewöhnlich zahm und beherrscht. Trotzdem schrickt das Pferd...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: Teil 1: E ist in C verliebt, welche allerdings mit F verlobt ist. Um F aus dem Rennen zu nehmen, möchte er F bei dessen Junggesellenabschied töten und dessen Freunde gleich mit. E baut dazu ein Molotow Cocktail und plant dieses in eine dem F gehörende Hütte, in der sich die Gäste mit F befinden, zu werfen. Nachdem sich in der Nacht alle Anwesenden zur Ruhe gelegt...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: Die erste Klausur der Examenskampagne war die ÖR-Klausur. In der ganzen Klausur ging es komplett um eine Anfechtungsklage, also dabei insbesondere um die Zulässigkeit und die Begründetheit. Und innerhalb eben dieser Zulässigkeit und Begründetheit wurden einige Probleme verortet bzw. es wurde dort nach Detail Wissen gefragt. Zunächst einmal war es sehr leicht auf die Anfechtungsklage zu kommen, der Sachverhalt war dazu recht eindeutig und es war...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Teil 1: Dieb D lässt das gestohle Cabrio des E in der Werkstatt des U reparieren, bezahlt jedoch nicht die Rechnung. E erfährt von den Vorgängen und fordert von U herausgabe des Autos. U verweigert die herausgabe, solange E die Reparaturkosten nicht begleicht. E weigert sich dies zu tun. Kann E von U die Herausgabe verlangen? Teil 2: Prokurist P mit Befugnis auch über Grundstücke zu verfügen...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: Prüfe die Strafbarkeit von A, B und C. C war eine Taxifahrerin. Sie fuhr A zu seinem Zielort . A hat Waren aus einem Laden gestohlen. B bot A seine Hilfe beim Veräußern an. Ich kann mich leider nicht mehr erinnern. Es ist eine Frechheit, erst danach zu erfahren, dass die Protokolle nicht sofort zur Verfügung gestellt werden, obwohl ihr damit wirbt. Man muss zunächst ein Protokoll...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: Die Klausur konzentrierte sich auf staatsorganisationsrechtliche Fragestellungen. In einer abstrakten Normenkontrolle sollte die Verfassungsmäßigkeit eines "Demokratieschutzgesetzes" geprüft werden, welches mit formellen Fehlern erlassen wurde und erhebliche Einschränkungen der Versammlungsfreiheit von Anhängern einer bestimmten Partei vorsah. Darüber hinaus drohte das neue Gesetz auch das Recht der politischen Parteien auf Neutralität und Gleichbehandlung zu beeinträchtigen. Die Klausur sah nur eine einzige Aufgabe vor: Die Prüfung der Erfolgsaussichten eines...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: A least einen PKW bei der B-Bank. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der B-Bank wurden in den Vertrag mit einbezogen. Die AGB enthalten eine Klausel, nach der die B-Bank bei Kündigung des Leasingvertrages das Fahrzeug automatisch per Fernabschaltung verriegeln darf. Die Fernverriegelung werde 14 Tage vorher angekündigt. Mit Vertragsschluss erteile A automatisch seine Zustimmung zu den AGB der B-Bank. Sofern er seine Zustimmung widerruft, werde eine Vertragsstrafe fällig. Das...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: T ist alkoholisiert gefahren und verursacht einen Schaden. Hätte er nicht getrunken hätte er den Schaden auch nicht vermeiden können. Es geht evt. um § 315c I Nr.1a Genauer: der verkehrsspezifische Zusammenhang: Wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er a) infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen und dadurch Leib oder Leben eines anderen...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: S kauft in Großsaarweiler ein Grundstück mit einer Villa und einem Pool. Das Grundstück befindet sich im unbeplanten Innenbereich und ist dabei das letzte Grundstück in diesem Bereich. S hat zwei Pferde, welche sie Hobbymäßig hält. Sie teilt dem Mitarbeiter des Landrates L mit, dass sie vor hat, für ihre beiden Pferde auf dem von ihr gekauften Grundstück einen größeren Stall zu errichten. L teilt ihr...
Weiter lesen
Juridicus Banner
